Kommunalwahl 2016

von Stefan Opitz, 18. Oktober 2015

Vor zwei Wochen wurde die Grüne Liste für die Kommunalwahl am 06.03.2016 aufgestellt. Auch wenn man hier im Blog merkt, dass es viel Zeit kostet, habe ich mich erneut aufstellen lassen.

Da ich im Urlaub war, wurde ich in Abwesenheit aufgestellt. Das hat den Vorteil, dass ich die Bewerbungsrede einfach hier einstellen kann.

Leider kann ich heute nicht persönlich hier sein — ich hatte bereits einen Urlaub geplant.  An dieser Stelle direkt ein Dank an alle Partnerinnen und Partner, die oft Einschränkungen durch unser Engagement ertragen. Oder wie meine Freundin verwundert zuschauen, wenn ich im Urlaub einen interessant gestalteten Fahrradweg oder Park fotografiere.

Damit spanne ich den Bogen zu meinen Schwerpunkten: 
Besonders freue ich mich über unsere erreichten Punkte 

  • Fahrradstraßen, Schutzstreifen und Radwege wie auf dem Cityring
  • Mehr Fahrradständer
  • Die Planung zur Grafenstraße
  • Call-A-Bike in Darmstadt 
  • Die Gründung einer Parkraumbewirtschaftsgesellschaft und einer Stadtentwicklungsgesellschaft
  • Das Konzept für Lincoln 
  • Und als ganz anderes Thema die Erleichterung von papierloser Gremienarbeit

Für den Rad- und Fußverkehr haben wir leider nicht so viel erreicht, wie ich mir erhofft habe. Hier haben wir in der Koalitionsdiskussion und im eigenen Zögern und Warten Potenzial verschenkt. Aber auch gelernt, wie es besser werden kann: Dass zum Beispiel die Verkehrsplanung nun direkt an das Stadtplanungsamt angegliedert ist, zeigt, dass Mobilitätsplanung und Stadtplanung nur gemeinsam gehen. Wir müssen in Zukunft mehr Konzepte umzusetzen wagen, die andere boomende Städte bereits erfolgreich nutzen. Mein Leitbild ist dabei angelehnt an Jan Gehls „The human scale“ und dem Bild „Städte für Menschen“. Eine Stadt für die Menschen mit sehe hoher Aufenthaltsqualität.

Fahrradfahren und Zu Fuß Gehen ist einfach normal und muss auch als normal wahrgenommen werden. Genau so muss es normal sein, dass bei Sanierungen die Flächen neu aufgeteilt werden. Selbst in Manhatten wird inzwischen der öffentliche Raum für Menschen und Pflanzen umgebaut — wer hätte das vor 20 Jahren gedacht. 

Für den ÖPNV müssen wir wieder ein gemeinsames Programm mit dem Landkreis erreichen und darüber hinaus die DADINA als gemeinsamen Zweckverband mit dem Landkreis als Planer und Besteller im ÖPNV stärken. ÖPNV geht nur mit dem Landkreis gemeinsam.

Aber auch die zunehmende Digitalisierung muss endlich unsere Aufmerksamkeit bekommen: Eine Open Data Plattform der Stadt, endlich die Umsetzung des beschlossenen Antrages für WLAN in der Innenstadt,
schnelles Internet für Wixhausen und bessere Darstellung der Parlamentsarbeit im Netz und ein Umsetzen von IT gestützter Verwaltungsmodernisierung nicht erst mit einem neuen Rathaus.

Ich lasse diesen Text bewusst von Hans Fürst vorlesen, gegen den ich in der letzten Abstimmung angetreten bin, ohne ihn zu kennen — das würde ich nicht noch einmal machen, und möchte weiter mit ihm, Cornelia unserem, Bauarbeitskreis, dem Rest der Fraktion sowie Barbara und Jochen weiterarbeiten. Dafür werbe ich um die Stimmen der Versammlung. 

Call-A-Bike in Darmstadt wächst und wächst

von Stefan Opitz, 7. Mai 2015

Stationen und einige freie Räder im Mai

Nachdem jetzt die neuen Räder da sind (vom Fahrgefühl noch etwas gewöhnungsbedürftig, aber dafür endlich mit Nabendynamo statt Seitenläufer), wächst auch das Stationsnetz immer weiter. Inzwischen haben wir die Innenstadt ganz gut abgedeckt, und selbst nach Arheilgen kann man fahren (damit habe ich aber nichts zu tun, sonst gäbe es noch eine dritte Station dort ;-) ).

Süddeutsche: Ein echter Staatsmann

von Stefan Opitz, 26. April 2015

Die Süddeutsche hat am 24.4. einen schönen Artikel über Lokalpolitik veröffentlicht, dessen Sätze ich oft direkt unterschreiben kann:

Das ist der eine Grund für die Krise der Kommunalpolitik: Junge Leute haben weniger Freizeit als früher, die verbringen sie nicht mit Debatten über die Abwasserverordnung. Richtig übel nehmen kann man ihnen das nicht. Der zweite Grund geht tiefer. Aus Politikverdrossenheit ist bei vielen ein grundlegendes Misstrauen gegen die Institutionen gewachsen, auch die vor Ort. Der erste politische Gedanke der Deutschen ist heute oft der Verdacht. Zu oft.

Also, liebe Mut-, Wut-, Netz- und Mitbürger: Empört euch! Richtig so. Aber dann: Regt euch ab. Beklagt nicht eure Ohnmacht, nutzt eure kleine Macht. Erinnert euch: Ihr seid auch Staats-Bürger. Lasst euch wählen, setzt euch auf einen harten Stuhl an einen langen Tisch. Ihr müsst auch nicht gleich 49 Jahre sitzen bleiben.

Insgesamt eine tolle Sonntagslektüre.

BBSR „Raumordnungsprognose 2030“ im Spiegel 12/2015

von Stefan Opitz, 15. März 2015

Immer wieder Sonntags: Zeit für ein wenig Excel und Zahlen.

Der morgige Print-Spiegel 12/2015 wartet mit einer Titelgeschichte über den demografischen Wandel in Deutschland bis 2030 auf. Grundlage dafür ist die Studie „Raumordnungsprognose 2030“ des „Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung“, deren Rechenergebnisse man unter dem Link super als Excel-Rohdatei herunterladen kann. Während des Schreibens dieses Artikel bekam ich von Olaf Cunitz per Twitter den Hinweis, dass die Prognose bereits älter sei — schade, dass auf der Webseite kein einfach ersichtliches Veröffentlichungsdatum steht.

Seitdem ich seit gestern Abend ein wenig in die Zahlen geschaut habe, teile ich zwar die These des Spiegels „es kommen härtere Jahre“, aus Darmstädter Sicht ist die Studie aber von der Realität überholt und die Auswertung unterschätzt aus heutiger Sicht eher den Umbruch, der Hessen und Deutschland erwartet.

Auch hier wieder der Reihe nach:

Auf die Studie aufmerksam wurde ich gestern durch ein paar Tweets von Peter Löwenstein:

Seinem abschließenden Motto „“Wir können nicht ohne Darmstadt, und Darmstadt kann nicht gegen uns.“ stimme ich da auch zu. Aber die Zahlen haben mich verwundert.

Also habe ich mal nachgeschaut in der Exceldatei und stelle ein paar Zahlen im folgenden zusammen. Die Studie verwendet „bis 2009 amtliche Statistik, z.T. mit Umschätzungen“ und „ab 2010 Prognoserechnung“. Es ist also nun möglich, über 4 Jahre die Prognose auf die Wirklichkeit zu validieren. Da ich beruflich im Spannungsfeld zwischen klassischen Wasserfall-Projektvorgehen und agilen Methoden stecke, schmunzel ich an dieser Stelle still und notiere es mir für später… Insgesamt bleibt aber ein spannendes Beispiel, wie Planung innerhalb kürzester Zeit von der Realität überholt wird.

Nun aber die Zahlen, zuerst BBSR (aus Faulheit nur bestimmte Jahre genommen):

Jahr 2009 2010 2012 2014 2016 2030 MAX
(2015-
2039)
Darmstadt 143.300 143.400 143.800 144.800 145.400 136.200 145.500
Frankfurt 671.900 672.100 675.000 680.700 685.100 663.700 686.500
Darmstadt-Dieburg 288.900 288.700 288.800 289.200 290.000 300.700 300.700

 

Dann der Abgleich mit den statistischen Berichten der gewählten Beispiele (für den Landkreis aus dem Bericht der Stadt Darmstadt entnommen):

Jahr 2009 2010 2012 2014
Darmstadt 142.237 143.276 150.155 154.002
Frankfurt 648.451 656.427 678.691 708.543
Darmstadt-Dieburg 288.918 289.199 284.413 290.032
(2013)

 

Was mir hierbei auffällt:

Ich frage mich, was mit der Frankfurter Zahl von 2009 los ist, die in beiden Fällen ja die Realität darstellen sollte… Aber hier geht es erstmal nur um Darmstadt und den Kreis, also einfach für mich ;-)

Insgesamt gab es in vielen Bevölkerungs-Statistiken durch den Zensus 2011 einen Bruch, der viele Fehler der bisherigen Fortschreibungen korrigierte. Die Zahlen ab 2012 sind daher meist Melderegisterauszüge.

Langjährige Hochrechnungen von der Realität überholt

Ich will jetzt auch nicht auf die letzte Einerstelle raus, aber wenn die Zahlen für 2014 der Stadt Darmstadt um 6% und für Frankfurt um 4% abweichen, sehe ich, dass der Trend zurück zu Stadt der letzten Jahre in der Modellrechnung nicht wirklich beachtet wurde (bzw. noch nicht vorhergesehen wurde). Und hier überholt uns die Realität. Es ist also davon auszugehen, dass die im Spiegel nun beschriebenen Auswirkungen für die ländlichen Räume extremer werden, gerade in Richtung 2030. Das wird uns auch zwischen der Rhein-Main-Region und Mittelhessen noch heftige Diskussionen über Verteilungen bringen.

Und nicht zuletzt muss man auch davon ausgehen, dass diverse aufbauende Prognosen zur Infrastrukturplanung inzwischen von der Realität abweichen. So lässt sich beispielsweise die Nordostumgehungs-Verkehrsprognose „Nullfall, 2015“ inzwischen auch mit der Realität abgleichen (nächsten Sonntag bin ich in Kurzurlaub, aber da findet sich bestimmt mal Zeit =) ).

RheinMain steht vor großen Herausforderungen

Dass die Auswirkungen für die großen Städte ungleich größer sind, können wir auch beobachten: Nach Frankfurt ist über die letzten Jahre das Äquivalent von Fulda gezogen, mit den entsprechenden Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Nach Darmstadt ist dafür die Baudezernentin aus Fulda gezogen… Und auch die Bevökerungsmenge einer ordentlichen Kleinstadt. Die Folgen beispielsweise in der Auslastung der Verkehrsinfrastruktur oder dem Wohnungsmarkt eint uns im Rhein-Main-Gebiet. Und erfordert ein noch größeres gemeinsames Vorgehen der Metropolregion FrankfurtRheinMain (Durchstreichung des Namens von mir).

Was bringt die Zukunft?

Ob der Trend so bleibt, oder ob neue Gebiete wie Lincoln in Darmstadt oder die Entwicklungen in Frankfurt in 30 Jahren leer stehen, wird uns natürlich auch nur die Realität beantworten. Womit ich wieder beim Bogen zu meinem IT-Vergleich Wasserfall zu agil bin — wir werden uns permanent anpassen müssen, was teilweise schwer ist, wenn man Infrastruktur für bis zu 80 Jahre geplante Nutzungsdauer baut. In Software ist das leichter.

Aber bei den Trends zu einer alternden Gesellschaft, Ressourcenknappheit, dem globalen Trend zur Stadt, aber auch der Individualisierung der Gesellschaft und damit verbunden Wegfall etablierter Kollektive glaube ich an den weiteren Trend zur Stadt auch in Deutschland.

(und nebenbei finde ich es immer wieder erstaunlich, wie schnell man sich heutzutage überregional über so ein Thema austauscht)

Kfz pro Haushalt und die Lebenswirklichkeit in Darmstadt

von Stefan Opitz, 21. Februar 2015

In Darmstadt gibt es derzeit große Diskussion um die Entwicklung der Konversionsfläche Lincoln und den vom Rahmenplan und inzwischen auch unserer Grün-Schwarzen Koalition (der Rahmenplan war tatsächlich ein wenig früher da ;-) ) vorgesehenen Stellplatzschlüssel von 0,7 Stellplätzen pro Wohnung als Mittel über das gesamte Viertel.

Nachdem in der letzten StaVo von der SPD ins Spiel gebracht wurde, dies ginge an der Lebenswirklichkeit vorbei und dies mit bundesweiten Mobilitätsstudien belegt wurde, war ich das erste Mal aufgeschreckt und habe nach Kurzrecherche geantwortet. Wobei ich in der Eile zugegebenermaßen übers Ziel hinaus schoß und einen Irrtum um Faktor 2 unterstellte. Es waren doch nur 20%…Nachdem ich jetzt nochmal in der Zeitung aus Richtung Junge Union las, dass die Werte nicht realisistisch waren, habe ich mal angefangen genauer zu rechnen.

Also der Reihe nach:

Auf der Webseite der Stadt Darmstadt gibt es den Datenreport für 2014:

Das statistische Jahrbuch der Wissenschaftsstadt Darmstadt gliedert sich in 14 Kapitel und umfasst über 300 Tabellen und Grafiken, die Sie hier geordnet in Kapiteln als PDF-Dokumente herunterladen können.

(Wir kommen auch noch dahin, das nicht als PDF zu veröffentlichen, das ist aber ein anderes Thema)

Ich nehme als Grundlage die Kapitel 2.106 Haushalte in Darmstadt nach Personenzahl und statistischen Bezirken am 31.12.2013 und 5.7 Bestand an Kraftfahrzeugen am 1.1.2014 nach Wohnsitz d. Fahrzeughalters im Stadtgebiet und rechne nach, wie viele PKM (gewerblich + privat), private PKW und KFZ insgesamt (inkl. Anhänger etc) es im Stadtgebiet, in der Innenstadt und im Verlagsviertel gibt:

Haus-
halte
PKW gesamt PKW / Haus-
halt
PKW privat private PKW / Haus-
halt
KFZ gesamt KFZ / Haus-
halt
Darmstadt
gesamt
84.839 69.492 0,82 59.179 0,70 83.678 0,99
Innenstadt 56.903 42.653 0,75 34.191 0,60 51.587 0,91
Verlagsviertel 3.576 2.805 0,78 1.991 0,56 3.174 0,89

Das Verlagsviertel habe ich als Beispiel herangezogen, da es mit der hohen Menge an Studentenwohnheimen und insgesamt vielen erst kürzlich entstandenen Wohnungen ein relativ neues Wohngebiet ist. Etwas Unschärfe bleibt durch Firmenwagen, die in anderen Städten zugelassen sind (dafür aber mit gewerblichen PKW aus Darmstadt, deren Nutzer woanders wohnen ausgeglichen) sowie Autos von Personen, die hier nur im Zweitwohnsitz wohnen oder vor allem als Studenten garnicht in Darmstadt gemeldet sind.

Ich erspare jetzt lange Interpretationen. Die in der Stellplatzsatzung festgelegten 1,4 Autos pro Haushalt erscheinen aber sehr hoch und verteuern mit ihren Herstellkosten das Bauen von neuen Wohnungen massiv (insbesondere, wenn sie als Tiefgaragenplatz erstellt werden). 0,7 für Lincoln ist ambitioniert, aber bei einem hohen Anteil an Studentenwohnungen und Wohnprojekten sowie gezielten Mobilitätsmanagement-Maßnahmen auch nicht unrealistisch. Das Wohnprojekt Agora bspw. geht für das Projekt am Ostbahnhof davon aus, dass ein großer Teil der nach Satzung erforderlichen Stellplätze nicht von den Bewohnern genutzt wird. Der Anteil an gewerblichen Fahrzeugen in Lincoln wird auch eher klein bleiben.

Von daher glaube ich, dass es der richtige Weg ist, nicht mehr für jeden Haushalt mindestens einen Stellplatz zu bauen. Ebenso glaube ich aber auch, dass die schrittweise Entwicklung von Lincoln es auch erlaubt, zu reagieren, wenn es dann doch anders kommt als wir denken. Wichtig wird dabei vor allem sein, dass Mobilitätsangebote wie die neue Straßenbahnhaltestelle, Carsharing-Stationen und Leihfahrräder direkt ab Entwicklung des Gebietes zur Verfügung stehen, damit zum einen nicht ein zweites K6 folgt und zum anderen auch die Erfahrungen von diversen Städten zeigen, dass Menschen in der Umbruchssituation „Umzug“ sehr bereit sind, das bisherige Verhalten zu überdenken und bspw. das Zweit-, Dritt- oder Viertauto des Haushalts in Frage stellen.